Alexander Van der Bellens Kampf für die Präsidentschaft

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Alexander Van der Bellen wäre wahrscheinlich ein guter Präsident. Er wäre zwar nicht besser als Heinz Fischer, aber auch nicht schlechter, aber es gibt etwas was mich an seiner Kandidatur stört: Und das ist nicht sein Klassismus oder seine situationselastische Einstellung zum Freihandelsabkommen TTIP, sondern seine quasi Heiligsprechung unter seinen Anhängern.

Er ist angeblich so perfekt, dass nicht einmal eine basisdemokratische Abstimmung über seine Kandidatur fällig war. Van der Bellen und sein Team umgingen das einfach mit einer „unabhängigen“ Kandidatur. So verhinderte man auch eine größere interne Debatte und die Kritik von der Parteijugend konnte ignoriert werden.

Das ist auch vollkommen in Ordnung. Das ist bei anderen Parteien nicht anders. Ein alter Parteibonze wird aufgestellt und die Jugend ärgert sich darüber. Die Parteiführung ignoriert die kritischen Stimmen und im Wahlkampf rennt die Parteijugend dennoch für den Kandidaten.

Einen Unterschied zu anderen Parteien gibt es doch: Die Grünen können sich nicht eingestehen, dass sie eine klassische Partei sind.

Wie schon in vorangegangenen Wahlkämpfen der Partei setzen die Grünen auf Postdemokratie. So werden Rätsel über Van der Bellens Frühstücksgewohnheiten veröffentlicht und Journalistenfragen mit Zwinkersmileys beantwortet. Anstatt zielführende Maßnahmen gegen die Rechten vorzustellen, kündigte Van der Bellen an, dass er als Präsident Nationalratswahlergebnisse nicht „a priori akzeptieren“ würde. Ob das eine FPÖ-Regierung langfristig verhindern kann, muss stark bezweifelt werden.

Dennoch gilt er unter den Grünen als einzig möglicher Präsidentschaftskandidat. Er ist der Auserwählte! Aber wieso? Was waren seine größten politischen Erfolge? Er führte eine Oppositionspartei, die bei seinem Antritt als Bundessprecher schon im Nationalrats vertreten war. Bei seiner ersten Wahl als Spitzenkandidat konnte er die Verluste von der Vorwahl wettmachen und hatte somit 1999 ein ähnliches Ergebnis wie seine Vorgängerin 1994. Bei den Wahlen 2002 und 2006 war das Wachstum moderat, obwohl die Performance der Regierung nicht sonderlich gut war und die Sozialdemokraten in eine Bankenkrise verstrickt waren.

Die Implosion der FPÖ konnte nicht in einen politischen Erfolg verwandelt werden. Van der Bellen schaffte es nicht eine progressive Alternative für enttäuschte FPÖ-Wähler zu schaffen. Nach den Wahlen 2002 scheiterten die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP, die ebenfalls eine Wende einleiten hätte können.

2008 verloren die Regierungsparteien gemeinsam 14,43%. Die Grünen war die einzige Oppositionspartei, die von den Verlusten nicht profitieren konnte. Van der Bellen trat daraufhin als Bundessprecher zurück. 2010 folgte Van der Bellens Ausflug in die Wiener Kommunalpolitik. Das war’s.

Man kann natürlich einwenden, dass das alles nicht so leicht ist. Wie soll man die Arbeiterschaft von den Grünen überzeugen? Wie kann man eine erfolgreiche Koalition mit Wolfgang Schlüssel schließen? Wie soll man in einem Land wie Österreich mit linker Politik punkten?

Natürlich! Das ist schwer und fast unmöglich. Aus diesem Grund ist Van der Bellens politische Bilanz bisher auch nicht schlecht, aber auch nicht gut. Deswegen ist es mir auch egal ob er, Irmgard Griss oder Rudolf Hundstorfer Präsident bzw. Präsidentin wird. Man sollte nur abwägen welche Stimme am besten eine Stimme gegen Hofer oder Khol ist.

Nachtrag: Eigentlich wollte ich mich auch noch über die bisherige Kampagne von Van der Bellen echauffieren. Wer hat das gelbe Layout für die Kampagne entworfen? Eine ÖVP-Landespartei? Wieso wird Van der Bellen so inhaltleer dargestellt? Warum ein unpassendes „junges, hippes“ Image für einen alten, seriösen Professor aufbauen? Dann machte ich jedoch einen Blick auf die anderen Kampagnen und dachte: „So schlecht ist die Van der Bellen Kampagne auch nicht“

Nachtrag 2: Einen großen politischen Erfolg hat Van der Bellen schon für sich zu verbuchen. Er hat den grünen Flohzirkus zu einer Partei gemacht.

Bildquelle: Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Asteroiden, welche die Menschheit auslöschen

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Die von Wolfgang Fellner gegründete Tageszeitung „Österreich“ wurde vor dem Start als Qualitätszeitung angepriesen. Die Macher verglichen die Zeitung mit der „Süddeutschen Zeitung“, „La Repubblica“ und „El Pais“. Laut ZEIT versuchte Fellner sogar ein offizieller Partner der New York Times zu werden.

Konnte Fellner sein Versprechen halten? Ich kann es nicht beantworten, aber ich habe eine Liste mit „Österreich“-Artikel zusammengestellt, welche den Weltuntergang durch Asteroiden beschreiben. Damit die Liste nicht zu lange wird, habe ich nur Artikel der letzten 12 Monate genommen:

Mögliche Präsidentschaftskandidaten 2016 in Österreich

  • SPÖ: Rudolf Hundstorfer, Hannes Swoboda, Andy Borg, Brigitte Ederer oder Caspar Einem
  • ÖVP: Erwin Pröll, DOKTOR Wolfgang Schüssel, Oma-Putz, Christoph Leitl oder Othmar Karas
  • FPÖ: Norbert Steger, Andreas Unterberger, Fritz Fantom, Josef Moser oder Ursula Stenzel
  • Grüne: Alexander van der Bellen, Alexander van der Bellen, Alexander van der Bellen, Alexander van der Bellen oder natürlich Alexander van der Bellen
  • Neos: Hans Peter Haselsteiner, Erhard Busek, eine unsichtbare Hand oder Agenda Austria veranstaltet ein Casting
  • Team Stronach: Frank Stronach, ein Pferd von Frank Stronach oder ein zukünftiger Mandatar der ÖVP