Falsche Aufregung

Ich finde die derzeitige Empörung über die Finanzierung von Wahlwerbung durch Parlamentsklubs interessant. Die Sozialdemokraten sowie die Freiheitlichen haben einige Werbungen für die Nationalratswahlen 2013 über den jeweiligen Parlamentsklub finanziert. Das ist so nicht erlaubt.

In einigen Berichten sehen nun Journalisten sowie Experten auf diesem Gebiet einen großen Skandal. In gewisser Weise haben sie recht. Parteien sollten sich an die Gesetze halten bzw. wenn sie das nicht tun, bestraft werden.

Das Problem bei der Sache ist, dass die breite Bevölkerung keinen Skandal an dieser Finanzierung finden wird. Immerhin hilft es auch dem Parlamentsklub wenn die Zahl der Parlamentarier gehalten bzw. erhöht wird. Den meisten Leuten ist aber ohnehin vollkommen egal ob eine Postwurfsendung von der “FPÖ” oder vom “FPÖ Paralmentsklub” bezahlt wurde. Ein Großteil der FPÖ-Wähler kennt wahrscheinlich nicht einmal den Unterschied.

Um einiges bedenklicher finde ich es wenn “unabhängige” Vereine wie “Anliegen für Österreich” privat finanziert sind und Teil einer Wahlkampagne einer Partei sind. Gleichzeitig gibt es Tendenzen Parteiförderungen zu kürzen/streichen. Solche Schritte sind für ein politisches System fatal. Parteien müssten sich somit nur mehr über den freien Markt finanzieren lassen. Das würde bedeuten, dass der Einfluss von finanzkräftigen Interessensgruppen noch mehr gestärkt werden würde.

Die 5 besten Jahresrückblicke 2013

Am Ende des Jahres findet man in diversen Medien Jahresrückblicke. Ich will heute die 5 besten Rückblicke für das Jahr 2013 präsentieren, die aber leider bisher noch nirgends veröffentlicht wurden:

  1. Die 365 schrecklichsten Tage im Jahr 2013
  2. Die 10 lustigsten Monica Lewinsky Witze 2013
  3. 5 Artikel, die bei “Einfach Übel” 2013 mehr als 1 Million Zugriffe hatten
  4. 10 Dinge von denen im Jahr 2012 behauptet wurden, dass sie 2013 populär werden, aber nicht populär wurden
  5. Die 15 spektakulärsten Weltuntergänge 2013